30.04.2001 PDF

Es gibt kein Recht auf Faulheit

Warum die Faulenzer-Debatte im Fr√ľhjahr 2001 so verlogen ist.
"Es gibt kein Recht auf Faulheit" (Gerhard Schröder)
So'ne und solche
Hat der Kanzler recht? Sind sie Dr√ľckeberger, die Arbeitslosen? Leute, die aus Charakterschw√§che oder mit verbrecherischen Absichten der Allgemeinheit auf der Tasche liegen? Alle kennen sie, die Geschichten von den gesunden jungen M√§nnern, die sich tr√§ge am Baggersee w√§lzen, hie und da mal ?Nachbarschaftshilfe? leisten und sich die Haushaltskasse vom Arbeitsamt f√ľllen lassen. Und alle kennen auch die anderen Geschichten von den arbeitslosen jungen M√ľttern, die keinen passenden Job finden, weil sie sich aufreiben f√ľr die lieben Kleinen. Ja ja, h√∂rt man also, es gibt √ľberall so¬īne und solche. Und deshalb stimme es schon, was der Kanzler sagt, aber vielleicht nicht ganz so pauschal.
Die Debatte auf diese Weise zu den Akten zu legen ist nicht etwa Ausweis f√ľr eine besonders kluge Weltsicht, sondern ebenso selbstgef√§llig wie falsch. Und vor allem geht der in dieser Weise daherredende ?gesunde Menschenverstand? dar√ľber hinweg, dass es in der Debatte eigentlich um etwas ganz anderes geht.


Wer sich nur richtig bem√ľht, der schafft es schon...
Selbstverst√§ndlich wissen auch Schr√∂der und seine Kollegen aus den anderen Parteien, dass vier Millionen Arbeitslose nicht auf 350.000 offene Stellen zu verteilen sind. Zu behaupten, Arbeitsunwilligkeit sei der Grund f√ľr Arbeitslosigkeit, ist ein Irrtum oder (meistens) eine L√ľge. Es geht Schr√∂der √ľberhaupt nicht darum, zu erkl√§ren, warum Leute arbeitslos sind. Dann m√ľsste er nicht von Faulheit reden, sondern von Kapitalverwertung, von Gewinnmaximierung und ?Rationalisierungen?: Leute werden nicht deshalb entlassen, weil sie nicht arbeiten wollen, sondern weil sich ihr Einsatz f√ľr das Unternehmen nicht (mehr) lohnt. Und sie werden erst dann (wieder) eingestellt, wenn sie deutlich mehr Gewinn zu produzieren versprechen als sie kosten.
Schröder and friends geht es stattdessen darum, welche Konsequenzen aus der gegebenen Arbeitslosigkeit zu ziehen sind.

√Ąrmel hochkrempeln statt Quasselbudenh√∂flichkeit
Schröder hat mit seiner Faulenzer-Bemerkung getan, was schon seit Jahren fester Bestandteil seiner Selbstvermarktung ist: sich als jemanden präsentieren, der Tacheles redet, der kein Blatt vor den Mund nimmt, der auch schon mal mit der Faust auf den Tisch haut. Das hat er in bezug auf Nichtdeutsche getan ("kriminelle Ausländer ausweisen") oder auch bezogen auf deutsche Lehrer ("faule Säcke"). Sowas mögen die Leute und danken es dem Kanzler, jedenfalls dann, wenn es nicht allzu deutlich sie selbst trifft.
Wen es trifft, ist aber nicht etwa zuf√§llig. Mit Schr√∂ders Bemerkung sollte der Nation zwar Arbeitslosigkeit nicht erkl√§rt werden, aber den Leuten mitgeteilt, was Arbeitslose zu tun haben: sich erstens schlecht f√ľhlen und zweitens gef√§lligst in die H√§nde spucken. Und die, die Arbeit haben, sollen wenig dezent daran erinnert werden, dass Arbeitslosigkeit eine Drohung ist: Zwang zum Flei√üigsein ist die Botschaft.

Was ist eigentlich Faulheit?
Faulheit soll ja eigentlich hei√üen, dass da einer nichts tun will ? und dass das, der Himmel wei√ü warum, eine schwere Charakterschw√§che sei. Ob aber ein Arbeitsloser emsig in seinem Garten ackert oder nur auf dem Sofa liegt, ob einer in seinem Sportverein eine gro√üe Nummer ist, oder blo√ü ?ran? auf SAT1 guckt, das ist dem Kanzler v√∂llig egal. Faulheit? Ob einer drei√üig Jahre geschuftet hat, bevor er arbeitslos wurde, ist √ľbrigens auch nicht von Bedeutung: Den Vorwurf, ein Faulenzer zu sein, kann der Arbeitslose weder mit ehrenamtlichem Engagement noch mit seinem Lebenswerk entkr√§ften. Um sich wieder zu einem angesehenen Menschen zu machen, hilft nach dieser Auffassung nur etwas ganz bestimmtes ? die bedingungslose Bereitschaft, alles f√ľr einen Job zu tun. Und wann man genug getan hat? Wenn man einen Job bekommen hat, selbstverst√§ndlich! Flei√üigsein nach Schr√∂der hei√üt also gar nichts anderes, als schon einen Job zu haben ? und alles zu tun, um ihn nicht zu verlieren! Arbeitslose sind Faulenzer, weil sie arbeitslos sind. Denn nur wer ein Einkommen hat, liegt der Gesellschaft nicht auf der Tasche, sondern n√ľtzt ihr.

Die Not zur Chance machen
Es wurde in den letzten Jahren wiederholt bis zum Erbrechen: ?Man lernt nie aus! Im 21. Jahrhundert wird jeder Mensch alles dreimal v√∂llig neu lernen m√ľssen!" Klingt gar nicht so schlecht. Haben doch die Gewerkschaften immer gefordert: Bildungsurlaub usw. Nicht mehr einfach malochen, sondern ab in die wunderbaren Welten von Bildung und Wissenschaft! Tats√§chlich aber ist die ?Chance?, die so beschrieben wird, von der Politik als Drohung gemeint. Wer nicht lebenslang lernt, fliegt raus. Und was man h√§tte lernen m√ľssen, sieht man immer nur daran, dass es auf dem Arbeitskr√§ftemarkt gerade gefragt ist. Wer also 20 Jahre lang Verk√§ufer war und nun auf der Stra√üe sitzt, hat damit den Faulenzer-Ausweis auf die Stirn gestempelt: H√§tte der sich nicht vor 15 Jahren denken k√∂nnen, dass heute eher Programmierer mit guten Englischkenntnissen gefragt sind? Stattdessen hat er sich wohl nur ausgeruht ? "marktinkonformes Verhalten" nennt sowas der √Ėkonom. Umgekehrt bekommt man selbstverst√§ndlich keinen Versicherungsschein ausgestellt dar√ľber, dass man mit irgendetwas Gelerntem auch einen Job bekommt. Kapitalismus ist schlie√ülich keine Planwirtschaft....

Ein altes Problem...
Gegen Arbeitslose hatte man selbstverst√§ndlich schon immer etwas. Dass sich Leute sch√§men, wenn sie niemand ausbeuten will, ist die Folge einer viele Jahrzehnte dauernden ?Erziehung?. Und selbstverst√§ndlich geh√∂rte die Drohung mit Elend schon immer zu den Mitteln, mit denen die Arbeitskraft gef√ľgig gemacht wurde.
Allerdings markiert die Faulenzerdebatte einen neuen Abschnitt in der staatlichen Propaganda zur Arbeitslosigkeit. Bis vor wenigen Jahren galt Arbeitslosigkeit noch als bedauerliches Schicksal. Irgendwie vertraten die staatlichen Stellen schon noch die Auffassung, dass den Betroffenen geholfen werden m√ľsse. Das feste Besch√§ftigungsverh√§ltnis mit 38- bis 40-Stunden-Woche galt als Normalzustand ? und zu einem solchen sollte den Arbeitslosen verholfen werden. Gleichzeitig war man stolz darauf, dass die Arbeitenden diese ?Sicherheit? mit besonderer Folgsamkeit gegen√ľber Staat und Kapital belohnten. Der Staat trat grunds√§tzlich mit dem Anspruch auf, seinen Teil dieses Paktes mit Hilfe einer entsprechenden Wirtschaftspolitik einhalten zu wollen und zu k√∂nnen. Noch in den Kahlschlagsreden von Arbeitsminister Bl√ľm klang das Wissen durch, dass es erstmal eine vernichtende Lage f√ľr die Arbeitslosen ist, von heute auf morgen auf der Stra√üe zu stehen und im g√ľnstigsten Fall mit etwas mehr als der H√§lfte ihres Einkommens auskommen zu m√ľssen - und nicht irgendetwas zwischen Urlaub, Rente und Feierabend. Zu viel kosten allerdings sollte die Warteschleife bis zur Wiedereinstellung nicht.
Auch in Zeiten vor Schr√∂der herrschten deshalb f√ľr Erwerbslose keine paradiesischen Zust√§nde. Dass die meisten Menschen ihren Job in dieser Gesellschaft machen, nicht weil sie flei√üig sind, sondern weil sie m√ľssen, ist eigentlich jedem klar. Egal, wie und warum jemand keinen Erwerb hatte, wurde deshalb auch in den 80er Jahren schon darauf geachtet, dass Arbeitslose mit weniger auskommen m√ľssen, als sie eigentlich brauchen. Dass Erwerbslosigkeit die Existenz bedroht, wurde also einerseits √∂ffentlich beklagt, andererseits aber immer auch bewu√üt durch Staat und "die Wirtschaft" hervorgerufen. Dass diese Wirtschaft nicht f√ľr die Menschen da ist, sondern umgekehrt, h√§tte man sich also zwar auch in fr√ľheren Zeiten schon erschlie√üen k√∂nnen, das ?soziale Netz? galt allerdings als Ausweis der Qualit√§t des demokratischen (West-)Deutschland. Eine Bedrohung wurde vor allem in den eingewanderten oder einwandernden Nichtdeutschen gesehen, die, obwohl nicht zum "deutschen Volksk√∂rper" geh√∂rend, teilhaben wollten an Kranken- und Arbeitslosenversicherung.

...und eine neue "Lösung"
Arbeitslosigkeit gibt es nach wie vor, sonst aber hat sich einiges ge√§ndert. Schr√∂ders Neue Mitte hat inzwischen gemerkt, dass die Arbeitslosenzahlen selbst im ?Aufschwung? nicht wesentlich nachgeben ? und die n√§chste Krise kommt bestimmt. Erfolg wird vor diesem Hintergrund immer weniger als ein Anrecht des Normalb√ľrgers gesehen, sondern immer mehr als ?Chance?, der man gerecht werden mu√ü. Das gilt f√ľr Deutschland unter der Globalisierung genauso wie f√ľr den Malocher, der sehen soll, dass er die n√∂tigen Qualifikationen bekommt..
Das Ausland erscheint nicht nur als Konkurrenz und als zuk√ľnftiger Absatzmarkt, sondern auch als Reservoir billiger und qualifizierter Arbeitskr√§fte. Auf dieser Grundlage wandelt sich der √∂ffentlich propagierte Rassismus. Garantiert wird im neuen Deutschland niemandem etwas, auch dem guten Volksgenossen nicht. Das war der Sache nach zwar schon immer so; inzwischen behauptet es aber auch keiner mehr. Umgekehrt ist man gegen√ľber anderen ?Kulturen? selbstverst√§ndlich nach wie vor misstrauisch; wenn jemand aufgrund seiner Qualifikationen aber sehr n√ľtzlich f√ľr ?unsere Wirtschaft? ist, darf er auch als Ausl√§nder zumindest zeitweise die Vorteile deutscher Lebensart genie√üen ? wenn er nicht zuf√§llig in einer ?national befreiten Zone? landet, denn das k√∂nnte t√∂dlich f√ľr ihn ausgehen. Und wer wei√ü? Wenn sich die Progressiven im politischen Personal durchsetzen, darf man via Einwanderungsgesetz in Zukunft auch Deutscher ehrenhalber werden.

"Wir sind nicht faul!" ? Die Tragik einer falschen Kritik
In dem unsinnigen Streit, ob ?die? Arbeitslosen faul sind, sind sich alle in einem einig: dass Flei√ü eine Tugend und Faulheit eine S√ľnde sei. Einige Arbeitslose und einige Menschenfreunde meinen allerdings, zum Flei√üigsein reiche es schon aus, etwas n√ľtzliches tun zu wollen. So wird dann gefordert, ehrenamtliches Engagement zu bezahlen oder zumindest den guten Willen der allermeisten Arbeitslosen anzuerkennen. Damit vertreten sie eine denkbar schwache Position. Denn so erkennen sie vollst√§ndig an, dass die Einzelnen vor allem f√ľr die Gemeinschaft da zu sein haben: ?Frage nicht, was Dein Land f√ľr Dich tun kann...". Da k√∂nnten Schr√∂der und Co. dann schnell nachweisen, dass ein Arbeitsloser Geld kostet, ob er nun nette Sachen macht oder nicht, Geld, das andere bezahlen m√ľssen. Dass jeder Streik f√ľr h√∂here L√∂hne die Arbeitskosten erh√∂ht und damit das Bruttoinlandsprodukt schw√§cht usw.
Vor allem aber kommen sie mit ihrer Kritik an Schr√∂der dessen Absichten zum Verwechseln nahe: Wer lautstark vertritt und als Lob meint, dass die Arbeitslosen doch alle arbeiten wollten, dass sie jeden Job und jede Fortbildung ann√§hmen, dass sie, ja, auch auf Einkommen verzichten w√ľrden, um nur wieder in Lohn und Brot zu kommen, sagt eigentlich nur, dass Schr√∂der sich die M√ľhe seiner Kampagne h√§tte sparen k√∂nnen.

Es gibt viel zu tun, packen wir?s an!
Dabei g√§be es noch so viel zu deregulieren! Man kann, das sagt Schr√∂der nat√ľrlich nicht so direkt, doch auch von mehreren Aushilfsjobs ganz gut leben! Und ein eigener Niedriglohnsektor mit minimalem K√ľndigungsschutz k√∂nnte den einen oder anderen Kapitalisten noch eine Weile davon abhalten, seine Arbeiter durch eine Maschine zu ersetzen. Das Interesse an einer Verbesserung der Verwertungsbedingungen des Kapitals hat keine absehbare Grenze ? und damit auch das Interesse nicht, die Kosten zu verringern, die die Arbeitskraft so verursacht, wird sie nun gerade gebraucht oder nicht. Es kann immer noch weiter gespart werden, jede Ausgabe ist zu hoch, und eine Verschlechterung der Lebensbedingungen der gro√üen Mehrheit wird dabei zumindest billigend in Kauf genommen. Weil in diesem Proze√ü kein Ende abzusehen ist, kann das Volk ruhig noch etwas besser vorbereitet werden auf die sch√∂ne neue Welt. Wenig verdienen reicht nicht; weniger verdienen w√§re noch besser f√ľrs Wirtschaftswachstum. Es reicht nicht, dass Leute sich eh schon sch√§men, wenn sie selbst aus Gr√ľnden der Profitmaximierung ihren Job verloren haben. Dar√ľber hinaus sollen auch diejenigen aus Arbeitslosigkeit und ?Schande!? eine Gleichung machen, die noch einen Job haben ? und die entsprechenden politischen Konsequenzen unterst√ľtzen. Wenn es auf diese Weise gelingt, die Bestrafung von Arbeitslosen als nationale Pflicht zu deklarieren, steht einer weiteren Verarmung der Massen auch moralisch nichts mehr im Wege. Wer davon wenig h√§lt, sollte sich nicht gegen den Faulenzer-Vorwurf wehren, sondern der Frage nachgehen, was in dieser Gesellschaft Flei√ü ist, wem er n√ľtzt - und wem nicht.