31.10.1997 PDF

Die Rache des ZK

Vom Durchfall in den K├Âpfen vieler Kritiker des "realen Sozialismus"

In der Erkl├Ąrung des unr├╝hmlichen Abgangs von Krenz und Co. steht insbesondere bei Linken an vorderster Stelle, da├č der Realsozialismus unter ziemlich miesen Voraussetzungen starten mu├čte. Das ist in der Tat nicht zu leugnen. Die beste Voraussetzung f├╝r eine kommunistische Revolution w├Ąre ein schon weltweit durchgesetzter Kommunismus, dann gab's n├Ąmlich keine Gegenwehr und die Massen w├Ąren auch schon aufgekl├Ąrt. Allerdings brauchte es dann auch keine Revolution mehr. Oder anders herum: Es liegt geradezu im Begriff der Revolution, da├č sie unter mehr oder weniger schlechten Bedingungen abl├Ąuft. Diese Bedingungen d├╝rfen deshalb nicht ├╝bersehen werden, sind aber auch nicht als Entschuldigung heranzuziehen: Zu fragen ist, ob mit den historischen Widernissen wenigstens vern├╝nftig umgegangen wurde.


Die Frage wird in der Regel mit "Nein!" beantwortet, und gestritten wird h├Âchstens darum, ob es mehr an dem "Effizienzmangel in der Wirtschaft" oder an dem "Mangel an Demokratie" gelegen hat. Nehmen wir an, die DDR war eine Diktatur und das "Volk" wollte nicht wie es sollte. Warum wollte es nicht? Weil es nicht dar├╝ber abstimmen durfte. Und was h├Ątten die Leute anders gemacht, wenn sie h├Ątten abstimmen d├╝rfen? Abstimmungen eingef├╝hrt? So ein Formalismus lehrt viel ├╝ber Gesinnung und wenig ├╝ber Realsozialismus.

Das soll nicht hei├čen, da├č es einem Kommunismus nicht gut anst├╝nde, die Leute sich gegenseitig als mit Willen begabten Zweck der ganzen Veranstaltung behandeln und dementsprechend auch ├╝ber sich selbst entscheiden zu lassen. Das ist aber nur dann eine Kritik, wenn man benennen kann, was aufgrund dieses sogenannten Demokratiedefizits falsch gelaufen ist, was besser h├Ątte gemacht werden sollen - und am besten noch, warum es nicht besser gemacht wurde. Und selbst wenn man das hinbekommt, ist das noch keine Erkl├Ąrung daf├╝r, warum der Realsozialismus zusammengebrochen ist - da├č eine Staatsgewalt sich aufl├Âst, nur weil sie nicht auf Vernunft gegr├╝ndet ist, kann man getrost ausschlie├čen.

Nun wird h├Ąufig gesagt, der Realsozialismus habe aufgrund seiner undemokratischen Verfa├čtheit nicht auf "gesellschaftliche Problemlagen" reagieren k├Ânnen und sei daran zugrundegegangen. Diese "Problemlagen" sind dabei schon unterstellt und bed├╝rfen einer eigenen Erkl├Ąrung. Zweierlei kann damit gemeint sein. Entweder (1.) hei├čt "Problem" hier, da├č die Bev├Âlkerung ihre Zwecke nicht realisieren konnte und irgendwann, b├Âse geworden, den Dienst verweigerte. Oder es ist gemeint (2.), da├č die Zwecke der Herrschaft irgendwann nicht mehr zu realisieren waren (welche B├╝rgerliche meist als "Anforderungen moderner Industriegesellschaften" bezeichnen).

Es mag durchaus stimmen, da├č die Insassen der DDR sich gr├Â├čere Autos, k├╝rzere Arbeitszeiten, mehr Mitbestimmung und vielleicht auch noch Mallorca-Urlaube gew├╝nscht haben. Und diese W├╝nsche sind legitim. Worin unterscheidet sich die Nichterf├╝llung solcher W├╝nsche von der gleichen Nichterf├╝llung im goldenen Westen, der mit unerf├╝llten W├╝nschen seiner Staatsv├Âlker prima leben kann? In nichts, abgesehen davon, da├č im Kapitalismus allgemein akzeptiert ist, da├č nur zahlungskr├Ąftige Bed├╝rfnisse Bed├╝rfnisse sind und man sich eine mangelnde Zahlungskraft selbst zuzuschreiben hat (oder h├Âchstens seinem Chef). In der DDR war demgegen├╝ber der Staat f├╝r die "Versorgung" seiner B├╝rger zust├Ąndig und mit den naturgem├Ą├č ma├člosen Konsumw├╝nschen konfrontiert. Waren die Br├╝der und Schwestern in der BRD erstmal als Ma├čstabgeber akzeptiert, dann f├╝hrten die Unterschiede zum Konsumniveau des Westens so recht geradlinig zum Stellen der Systemfrage.

Warum aber - und das ist schon der zweite Punkt - wurde die Produktivkraft nicht so entwickelt, da├č es f├╝r ZK-Datschen, NVA-Panzer und au├čerdem noch f├╝r eine pralle Auslage in den Gesch├Ąften reichte? In der Regel ist als Erkl├Ąrung schnell parat, da├č es in der "├╝berzentralisierten" Planwirtschaft an "Marktelementen" gefehlt habe - und es ohne Markt halt keine Effektivit├Ąt geben k├Ânne.

Man kann in jedem ├ľkonomie-Lehrbuch der DDR lesen, da├č im Sozialismus das Wertgesetz "angewendet werden sollte und der Markt "Bestandteil der planm├Ą├čigen Leitung der sozialistischen Volkswirtschaft" Das Kriterium, mit dem Preise festgesetzt wurden, v ob diese Preise dem "Wert" der "Waren" entsprach oder nicht (das gilt f├╝r Industrieabgabepreise, nicht Konsumentenpreise). Marx, auf den sich die SED affirmativ bezog, hat im 'Kapital' dargelegt, da├č "die Warenform und das Wertverh├Ąltnis der Arbeitsprodukt worin sie sich darstellt, mit ihrer physischen Natur den daraus entspringenden dinglichen Beziehung absolut nichts zu schaffen" hat. "Es ist nur das bestimmte gesellschaftliche Verh├Ąltnis der Menschen selbst, welches hier f├╝r sie die phantasmagorische Form eines Verh├Ąltnisses von Dingen annimmt". Von einer Verwertung des Werts ist zu sprechen nur in kapitalistisch produzierenden Gesellschaften. Und konstitutiv f├╝r solche Gesellschaften sind das Privateigentum, die Produktion f├╝r den Markt und der Warencharakter der Arbeitskraft, Bedingungen, die im Realsozialismus nicht gegeben waren. Der "Markt" im Sozialismus hatte z. B. entscheidenden Nachteil, da├č er den Produzenten n mit dem ├Âkonomischen Exitus drohte - das aber ist im Kapitalismus sein "effizienzf├Ârdernder" Hebel.

Die realsozialistischen Planer waren in ihrem Vers Kapitalismus nachzustellen, ebenso bem├╝ht wie erfolglos. Gerade ihre sozialistischen Kritiker verweisen daher begeistert auf den russischen ├ľkonomen Liberman, der in den fr├╝hen 60er Jahren den Abbau sogenannten "administrativer Elemente" zugunsten "├Âkonomischer Mechanismen" propagiert hat, und damit im Neuen ├ľkonomische System (N├ľS) Ulbrichts zumindest offiziell zu Ehren kam. Hier, so der Tenor, habe man den Super-Sozialismus: dezentral und effizient.

Das N├ľS wurde 1963 nach dem 6. Parteitag der eingef├╝hrt. Sein Kern war ein sogenanntes "System ├Âkonomischer Hebel", worunter vor allem Gewinn, Kredit, Preise und Pr├Ąmien verstanden wurden, mit denen eine "wirtschaftliche Rechnungsf├╝hrung" erreicht werden sollte. Im Mittelpunkt standen dabei die "materielle Interessiertheit" des Arbeiters (gr├Â├čere Lohndifferenzierung), vor allem aber der Betriebsleitungen. Von denen wurde erwartet, sich entsprechend dem simulierten Markt zu verhalten. Planproduktionsziele wurden nur noch in wenigen F├Ąllen als Mengenangabe formuliert, sondern in der Regel als Kennziffer "Warenproduktion", eine Vorgabe, die auf den "Wert" der G├╝ter abzielte. In den meisten Branchen erhielten die Kombinate mehr Freiraum in der "Preis"-Festsetzung, w├Ąhrend zugleich zentral der Aufbau "zukunftstr├Ąchiger Industrien forciert wurde. Entwickelt wurde das N├ľS haupts├Ąchlich von Erich Apel, von dem der DDR-Forscher Staritz den sch├Ânen Satz ├╝berliefert hat, "politisches Bewu├čtsein mi├čt sich am Produktionsaussto├č".

Ende der 60er Jahre stellten sich in der DDR Versorgungsl├╝cken insbesondere im Konsumg├╝terbereich ein, "gewinntr├Ąchtige' Branchen entwickelten sich, die ├╝brigen (Wohnungsbau!) wurden vernachl├Ąssigt. Es setzten Teuerungen ein, weil die Kombinate die noch bestehenden Preisbindungen mit Scheinverbesserungen zu umgehen verstanden (Da├č man Gebrauchswertverbesserungen nicht "wertm├Ą├čig" messen kann, haben die durchaus gewu├čt). Aufgrund von Abstimmungsschwierigkeiten von "marktm├Ą├čig" wirtschaftenden Zulieferbetrieben vor allem im Produktionsmittelsektor und zentral geplanten Endfertigungsst├Ątten schien eine auch nur mittelfristige Wirtschaftsplanung nicht mehr lange m├Âglich zu sein. Es war so nicht nut die SED-Herrschaft infrage gestellt, sondern (├Ąhnlich wie schon vierzig Jahre vorher in der SU) der nichtkapitalistische Charakter der ├ľkonomie. Die Neuerungen des N├ľS wurden 1967 gro├čteils zur├╝ckgenommen, wogegen unter der Voraussetzung, da├č man Kommunismus haben will, wenig zu sagen ist. Blo├č war die gew├Ąhlte Alternative auch nicht das Gelbe.

Das Wertgesetz wollten sie weiterhin anwenden und dr├╝ckten damit die unersch├╝tterliche ├ťberzeugung aus, selbst die Befreiung sei noch unter Gesetzm├Ą├čigkeiten zu fassen. Eine irre Haltung, zu glauben, man m├╝sse nur abwarten und gleichzeitig sicher zu sein, die eigene Legitimation gerade aus der Beherrschbarkeit der historischen Gesetze zu ziehen.
Die ├ťbernahme von sogenannten "Kategorien" wie Preis, Wert und Gewinn als konstituierende Gr├Â├čen der ├ľkonomie des realen Sozialismus erfolgte unter einem Anpassungsdruck, der den Planenden als eine Reihe von ├Âkonomischen "Schwierigkeiten" entgegentrat. Dieser Anpassungsdruck resultierte aus der ├Âkonomischen, letztlich auch milit├Ąrischen Bedrohung durch den kapitalistischen Westen. Es handelte sich dabei nicht nur um eine milit├Ąrische Bedrohung: Um Konsum und Produktion trotz der schlechten Bedingungen nicht weit hinter das Niveau des Westens zur├╝ckfallen zu lassen, wurden nach dem Ende des N├ľS verst├Ąrkt Produktionsmittel und Konsumg├╝ter aus dem kapitalistischen Ausland gegen Devisen eingekauft. Das wirkte sich verheerend aus. Zu Beginn der achtziger Jahre schien der Zeitpunkt nahe, an dem die DDR nicht einmal die Zinsen f├╝r ihre Devisenschulden w├╝rde zahlen k├Ânnen - und damit auch der Zeitpunkt, von dem ab sie nicht mehr als formal gleichberechtigter "Handelspartner" dem Westen w├╝rde gegen├╝bertreten k├Ânnen. Und gleichberechtigte Staatenlenker wollten Honecker und Konsorten auf jeden Fall sein. Diese "Schuldenkrise" wurde gemeistert durch verst├Ąrkten Export "arbeitsintensiver" G├╝ter gegen Devisen - und das wirkte sich ebenfalls verheerend aus: Sowohl die Investitionen in Produktionsmittel als auch der Konsum der Bev├Âlkerung mu├čten daf├╝r eingeschr├Ąnkt werden, was weder der Produktivit├Ąt noch der Akzeptanz der SED-Herrschaft in der Bev├Âlkerung gutgetan hat.

Auf Westimporte zu verzichten, h├Ątte sich allerdings auch verheerend ausgewirkt. Insbesondere in der DDR wurde das Konsumniveau an jenem des Westens gemessen. Das lag nicht nut daran, da├č die Bev├Âlkerung dort nur zu geringeren Teilen aus Kommunisten bestanden hat (woran die regierenden Leninisten nicht ganz unschuldig waren). Zu verlangen, da├č die Leute, nur weil sie per Definition in einer befreiten Gesellschaft leben, ihr Leben lang nur Schwarzbrot und Buttermilch zu sich nehmen, um dem Sozialismus Siege an der Produktionsfront zu erm├Âglichen, ist Zynismus.

Dieses Dilemma zu sehen hei├čt nicht, den Realsozialimus in der DDR schon 1945 (oder 1917?) gescheitert zu sehen. Solange es eine Produktion erlaubt, die bestehenden Verh├Ąltnisse auch nur zu reproduzieren, gibt es keinen ihr immanenten Grund, warum mit ihr kein Staat zu machen sein sollte, und auch der Realsozialismus mu├čte nicht zusammenbrechen. Die Realsozialisten wollten mit dem Kapitalismus auf dessen st├Ąrkstem Feld konkurrieren, der Produktion von akkumulierbarem Mehrwert, letztlich von avanciertesten Produktionsmitteln, und das bedeutete, dessen Effizienzkriterien zu ├╝bernehmen (auch dem 'Scheitern' der ├ľkonomie ist dieser Ma├čstab zugrundegelegt). Die Entscheidung, das zu versuchen, mag falsch gewesen sein, sie kann aber immerhin beanspruchen, einen m├Âglichen Weg aus den eingangs erw├Ąhnten widrigen Umst├Ąnden eingeschlagen zu haben. Zu kritisieren ist vielmehr die Bewu├čtlosigkeit, mit der die Realsozialisten diesen Weg eingeschlagen haben, das blinde Vertrauen auf historische Gesetze und die freie Entfaltung der "Produktivkr├Ąfte" im Sozialismus, die Fixierung auf Staat und Volk. Sie haben die Marxsche Theorie nach Kr├Ąften zu einer Herrschaftsrethorik heruntergebracht, die nicht mehr verstanden, sondern nur gebetsm├╝hlenartig heruntergeleiert werden konnte, und haben auf dieser Grundlage eine verquaste Wirtschaftspolitik veranstaltet. Wie hier ├Ąu├čerer Druck und theoretische Fehler Hand in Hand gingen, ist en detail noch zu untersuchen.

Literatur:
Autorenkollektiv, Die politische ├ľkonomie des Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR. Berlin (DDR) 1975.
Karl Marx, Das Kapital (Bd.l). Berlin (DDR) 1967.
Dietrich Staritz, Geschichte der DDR. Frankf./Main, Frankfurt 1985 (stw).


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